Wir, das Stadtplanungsamt der Stadt Frankfurt (als Betreiber der Webseite) und die wer|denkt|was GmbH (als Auftragsverarbeiter, Bereitsteller des Dienstes und Betreuer der Webseite) legen einen großen Wert auf den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sowie die Wahrung Ihrer Privatsphäre.
Grundsätzlich können Sie diese Webseite zu Ihrer Information nutzen. Darüber hinaus können Sie selbst aktiv werden und auf dieser Webseite Texte speichern, beispielsweise indem Sie etwa Beiträge oder Kommentare schreiben. Dazu müssen Sie sich registrieren oder bei der Eingabe Ihres Textes persönliche Daten eingeben. Soweit solche Daten erhoben, gespeichert oder genutzt werden, beispielsweise im Rahmen der Registrierung oder einer Ideenerstellung, erfolgt dies auf Serverkapazitäten der Teledata GmbH im Auftrag der wer|denkt|was GmbH auf der Rechtsgrundlage Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetz (TMG).
Die nachstehende Datenschutzerklärung beschreibt die Erhebung, Speicherung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite www.mein-nied.de sowie Maßnahmen zum Schutze dieser Daten. Dabei orientieren wir uns am Prinzip der Datenvermeidung und -sparsamkeit. Es wird ausschließlich die nachstehend beschriebene Erhebung, Speicherung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten vorgenommen.
1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
Diese Datenschutz-Information gilt für
die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher:
Stadtplanungsamt
Frankfurt am Main
Abteilung 61.S - Stadterneuerung und
Wohnungsbau
Kurt-Schumacher-Straße 10, 60311 Frankfurt am
Main
planungsamt@stadt-frankfurt.de
Behördlicher
Datenschutzbeauftragter:
Referat
Datenschutz und IT-Sicherheit
Sandgasse 6, 60311 Frankfurt am
Main
datenschutz@stadt-frankfurt.de
Auftragsverarbeiter
und Bereitsteller des Dienstes:
wer|denkt|was
GmbH
Robert-Bosch-Straße
7
64293
Darmstadt
Server-Hosting
und Server-Management (in
einem ISO 27001:2013 zertifizierten Rechenzentrum in
Friedrichshafen):
Teledata
GmbH
Kornblumenstraße
7
88046
Friedrichshafen
Domain Registrierungsdienste, Domainzertifikate und E-Mail-Service-Provider
Domainfactory
GmbH
Oskar-Messter-Str.
33
85737
Ismaning
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abteilung-s.amt61
(at) stadt-frankfurt.de
Stadtplanungsamt
Frankfurt am Main – 61.S1
Kurt-Schumacher-Straße 10
60311
Frankfurt am Main
2. Erhebung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Zweckbestimmung der Datenverarbeitung:
Der Zweck dieses Dienstes und der Datenverarbeitung ist die
Bereitstellung von Informationen und die Beteiligung am beschriebenen
Verfahren.
a) Beim Besuch der Website www.mein-nied.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung nach 30 Tagen gespeichert:
- IP-Adresse des anfragenden Rechners,
-
Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
- Name und URL der abgerufenen
Datei,
- Website, von der aus der Zugriff erfolgt
(Referrer-URL),
- verwendeter Browser und ggf. das
Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres
Access-Providers.
Die genannten Daten werden zu folgenden
Zwecken verarbeitet:
- Gewährleistung eines reibungslosen
Verbindungsaufbaus der Website,
- Gewährleistung einer
komfortablen Nutzung unserer Website,
- Auswertung der
Systemsicherheit und -stabilität.
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- öffentlicher Benutzername / Pseudonym öffentlich
- E-Mail-Adresse.
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- Text / Beschreibung (des Mangels, der Idee oder des Beitrags),
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- Abstimmungsergebnis (der Idee oder des Beitrags)
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Die Rechtsgrundlage für die
Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO sowie das
Telemediengesetz (TMG). Das berechtigte Interesse folgt aus oben
aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall werden die
erhobenen Daten zu dem Zweck verwendet, Rückschlüsse auf Ihre
Person zu ziehen.
Darüber hinaus werden beim Besuch dieser
Website Cookies eingesetzt. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie
unter der Ziffer 4 dieser Datenschutzerklärung.
3. Weitergabe von Daten
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen
Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken
findet nicht statt.
Ihre persönlichen Daten werden nur an
Dritte weitergegeben, wenn:
- Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
- die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
- für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
- dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
4. Cookies
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Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser
automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet,
Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen.
Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten
keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.
In dem Cookie
werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit
dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch
nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität
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Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die
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Seiten unserer Website bereits besucht haben. Diese werden nach
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Darüber hinaus
werden ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre
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auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite
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genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie
der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO erforderlich.
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Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor
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- MATOMO_SESSID: Matomo Tracking, Speicherung: ohne Ablauf
- piwik_ignore: Opt-Out Cookie für Matomo, Speicherung 2 Jahre
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
gemäß Art. 15 DS-GVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
gemäß Art. 16 DS-GVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 17 DS-GVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DS-GVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
- gemäß Art. 20 DS-GVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
- gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
gemäß Art. 77 DS-GVO sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren. Die zuständige Aufsichtsbehörde ist: Der Hessische Datenschutzbeauftragte, Postfach 3163, 65021 Wiesbaden, Telefon: 0611/1408 – 0, poststelle@datenschutz-hessen.de
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf
Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit.
f DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21
DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen
Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer
besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen
Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles
Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns
umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder
Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an:
abteilung-s.amt61 (at) stadt-frankfurt.de.
7. Links zu anderen Webseiten
Diese Webseite kann Links zu Webseiten anderer Anbieter enthalten. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Datenschutzerklärung ausschließlich für diese Webseite gilt. Wir haben keinen Einfluss darauf und kontrollieren nicht, dass andere Anbieter die geltenden Datenschutzbestimmungen einhalten.
8. Kooperation mit Subunternehmern
Um die Verfügbarkeit der Dienste zu gewährleisten, wird vom Auftragsverarbeiter mit 1) einem Anbieter für Serverinfrastruktur kooperiert, der TeleData GmbH, 2) einem Anbieter für Mailhosting kooperiert, der Domainfactory GmbH sowie 3) der Projektstadt GmbH für die Moderation der eingegangenen Bürgereingaben kooperiert.
Die Teledata GmbH, die Domainfactory GmbH sowie die Projekstadt GmbH sind als Auftragsverarbeiter gem. des Art. 28 DS-GVO Abs. 1 tätig. Die Teledata GmbH mit Sitz in der Kornblumenstraße 7, 88046 Friedrichshafen, die Domainfactory GmbH mit Sitz in der Oskar-Messter-Str. 33 85737 Ismaning Deutschland sowie die Projektstadt GmbH mit Sitz am Untermainkai 12, 60311 Frankfurt am Main haben mit uns einen Dienstleistungsvertrag sowie eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung über die Speicherung und Verarbeitung von Daten aus unseren Geschäftstätigkeiten geschlossen. Die Daten werden vor Verlust, Missbrauch und unbefugtem oder nicht genehmigtem Zugriff, Weitergabe, Änderung oder Löschung geschützt. Wir protokollieren die Zugänge, erheben Zugangspasswörter und verschlüsseln Daten, sofern dies nicht unsere Dienste grundlegend beeinträchtigt.
9. Datensicherheit
Es
wird innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren
(Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten
Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird,
verwendet. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit
Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung
unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie
zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes
verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen
Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der
unteren Statusleiste Ihres Browsers.
Es wird sich im Übrigen
geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen
bedient, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche
Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung
oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Die
Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen
Entwicklung fortlaufend verbessert.
10. Datenlöschung / Löschanspruch (gemäß Art. 17 Abs. 1)
Sie können für die o.g. personenbezogenen Daten gemäß Art. 17 Abs. 1 der DS-GVO jederzeit einen Antrag auf Löschung stellen.
Eine Löschung des Nutzerkontos kann durch den Nutzenden veranlasst werden. Zur Wahrnehmung Ihres Löschanspruchs, senden Sie bitte eine schriftliche Anfrage an:
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