Mein Nied

Wir, das Stadtplanungsamt der Stadt Frankfurt (als Betreiber der Webseite) und die wer|denkt|was GmbH (als Auftragsverarbeiter, Bereitsteller des Dienstes und Betreuer der Webseite) legen einen großen Wert auf den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sowie die Wahrung Ihrer Privatsphäre.

Grundsätzlich können Sie diese Webseite zu Ihrer Information nutzen. Darüber hinaus können Sie selbst aktiv werden und auf dieser Webseite Texte speichern, beispielsweise indem Sie etwa Beiträge oder Kommentare schreiben. Dazu müssen Sie sich registrieren oder bei der Eingabe Ihres Textes persönliche Daten eingeben. Soweit solche Daten erhoben, gespeichert oder genutzt werden, beispielsweise im Rahmen der Registrierung oder einer Ideenerstellung, erfolgt dies auf Serverkapazitäten der Teledata GmbH im Auftrag der wer|denkt|was GmbH auf der Rechtsgrundlage Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetz (TMG).

Die nachstehende Datenschutzerklärung beschreibt die Erhebung, Speicherung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite www.mein-nied.de sowie Maßnahmen zum Schutze dieser Daten. Dabei orientieren wir uns am Prinzip der Datenvermeidung und -sparsamkeit. Es wird ausschließlich die nachstehend beschriebene Erhebung, Speicherung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten vorgenommen.

1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch:

Verantwortlicher:
Stadtplanungsamt Frankfurt am Main
Abteilung 61.S - Stadterneuerung und Wohnungsbau
Kurt-Schumacher-Straße 10, 60311 Frankfurt am Main
planungsamt@stadt-frankfurt.de

Behördlicher Datenschutzbeauftragter:
Referat Datenschutz und IT-Sicherheit
Sandgasse 6, 60311 Frankfurt am Main
datenschutz@stadt-frankfurt.de

Auftragsverarbeiter und Bereitsteller des Dienstes:
wer|denkt|was GmbH
Robert-Bosch-Straße 7
64293 Darmstadt

Server-Hosting und Server-Management (in einem ISO 27001:2013 zertifizierten Rechenzentrum in Friedrichshafen):
Teledata GmbH
Kornblumenstraße 7
88046 Friedrichshafen

Domain Registrierungsdienste, Domainzertifikate und E-Mail-Service-Provider

Domainfactory GmbH
Oskar-Messter-Str. 33
85737 Ismaning

Wenn Sie weitere Fragen zum Datenschutz sowie den eingesetzten technischen Maßnahmen auf dieser Website haben, Auskunfts- oder Löschersuche als Registrierte(r) stellen möchten, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder schriftlich an:

abteilung-s.amt61 (at) stadt-frankfurt.de
Stadtplanungsamt Frankfurt am Main – 61.S1
Kurt-Schumacher-Straße 10
60311 Frankfurt am Main

2. Erhebung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

Zweckbestimmung der Datenverarbeitung:
Der Zweck dieses Dienstes und der Datenverarbeitung ist die Bereitstellung von Informationen und die Beteiligung am beschriebenen Verfahren.

a) Beim Besuch der Website www.mein-nied.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung nach 30 Tagen gespeichert:

- IP-Adresse des anfragenden Rechners,
- Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
- Name und URL der abgerufenen Datei,
- Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
- verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.
Die genannten Daten werden zu folgenden Zwecken verarbeitet:
- Gewährleistung eines reibungslosen  Verbindungsaufbaus der Website,
- Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
- Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität.

b) Eine Registrierung auf dieser Website ist nur möglich, wenn Sie bestätigen, dass Sie diese Datenschutzerklärung gelesen und zur Kenntnis genommen haben und der Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß der vorliegenden Datenschutzerklärung ausdrücklich zustimmen. Im Rahmen der Nutzerregistrierung werden folgende personenbezogene Daten erhoben:

• öffentlicher Benutzername / Pseudonym öffentlich
  
• E-Mail-Adresse.

Es wird ausdrücklich empfohlen, für eine Teilnahme ein Pseudonym als öffentlichen Benutzernamen zu wählen. Eine Anzeige der E-Mail-Adresse erfolgt nur, wenn Sie diese selbst in einem Beitrag veröffentlichen. Für das Nutzerkonto wird ein Passwort gespeichert, welches verschlüsselt übertragen und verschlüsselt in einer Datenbank abgespeichert wird.

c) Sollten Sie sich nach Ihrer Registrierung im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens mit eigenen Eingaben (sog. Beiträge) beteiligen, werden folgende Informationen öffentlich angezeigt:

• Öffentlicher Benutzername,
• Text / Beschreibung (des Mangels, der Idee oder des Beitrags),
• Ort des Anliegens (Adresse & ggf. GPS-Koordinaten),
• Datum (des Mangels, der Idee oder des Beitrags),
• Abstimmungsergebnis (der Idee oder des Beitrags)

d) www.mein-nied.de verwendet den Webanalysedienst Matomo (ehem. Piwik). Matomo verwendet Cookies, die eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich Ihrer gekürzten IP-Adresse) an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Webseitenoptimierung unsererseits dient. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben.

Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt.

Achtung: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO sowie das Telemediengesetz (TMG). Das berechtigte Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall werden die erhobenen Daten zu dem Zweck verwendet, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Darüber hinaus werden beim Besuch dieser Website Cookies eingesetzt. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter der Ziffer 4 dieser Datenschutzerklärung.

3. Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.
Ihre persönlichen Daten werden nur an Dritte weitergegeben, wenn:

• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

4. Cookies

Auf der Seite werden Cookies eingesetzt. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.
In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.
Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.
Darüber hinaus werden ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies eingesetzt, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Einstellungen Sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu  müssen.
Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO erforderlich.
Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.
Es werden folgende Cookies verwendet:

• werdenktwas_session: Anmeldung am System, Zeitversetzte Darstellung von Hinweistexten, Speicherung: 14 Tage
• MATOMO_SESSID: Matomo Tracking, Speicherung: ohne Ablauf
• piwik_ignore: Opt-Out Cookie für Matomo, Speicherung 2 Jahre

5. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

• gemäß Art. 15 DS-GVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;

• gemäß Art. 16 DS-GVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;

• gemäß Art. 17 DS-GVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;

• gemäß Art. 18 DS-GVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;

• gemäß Art. 20 DS-GVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur  Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und

• gemäß Art. 77 DS-GVO sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren. Die zuständige Aufsichtsbehörde ist: Der Hessische Datenschutzbeauftragte, Postfach 3163, 65021 Wiesbaden, Telefon: 0611/1408 – 0, poststelle@datenschutz-hessen.de

6. Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: abteilung-s.amt61 (at) stadt-frankfurt.de.

7. Links zu anderen Webseiten

Diese Webseite kann Links zu Webseiten anderer Anbieter enthalten. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Datenschutzerklärung ausschließlich für diese Webseite gilt. Wir haben keinen Einfluss darauf und kontrollieren nicht, dass andere Anbieter die geltenden Datenschutzbestimmungen einhalten.

8. Kooperation mit Subunternehmern

Um die Verfügbarkeit der Dienste zu gewährleisten, wird vom Auftragsverarbeiter mit 1) einem Anbieter für Serverinfrastruktur kooperiert, der TeleData GmbH, 2) einem Anbieter für Mailhosting kooperiert, der Domainfactory GmbH sowie 3) der Projektstadt GmbH für die Moderation der eingegangenen Bürgereingaben kooperiert.

Die Teledata GmbH, die Domainfactory GmbH sowie die Projekstadt GmbH sind als Auftragsverarbeiter gem. des Art. 28 DS-GVO Abs. 1 tätig. Die Teledata GmbH mit Sitz in der Kornblumenstraße 7, 88046 Friedrichshafen, die Domainfactory GmbH mit Sitz in der Oskar-Messter-Str. 33 85737 Ismaning Deutschland sowie die Projektstadt GmbH mit Sitz am Untermainkai 12, 60311 Frankfurt am Main haben mit uns einen Dienstleistungsvertrag sowie eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung über die Speicherung und Verarbeitung von Daten aus unseren Geschäftstätigkeiten geschlossen. Die Daten werden vor Verlust, Missbrauch und unbefugtem oder nicht genehmigtem Zugriff, Weitergabe, Änderung oder Löschung geschützt. Wir protokollieren die Zugänge, erheben Zugangspasswörter und verschlüsseln Daten, sofern dies nicht unsere Dienste grundlegend beeinträchtigt.

9.  Datensicherheit
Es wird innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird, verwendet. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.
Es wird sich im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen bedient, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

10. Datenlöschung / Löschanspruch (gemäß Art. 17 Abs. 1)

Sie können für die o.g. personenbezogenen Daten gemäß Art. 17 Abs. 1 der DS-GVO jederzeit einen Antrag auf Löschung stellen.

Eine Löschung des Nutzerkontos kann durch den Nutzenden veranlasst werden. Zur Wahrnehmung Ihres Löschanspruchs, senden Sie bitte eine schriftliche Anfrage an:

abteilung-s.amt61 (at) stadt-frankfurt.de

Ihre Ideen und Diskussionsbeiträge können 10 Monate lang eingesehen werden. Dann werden sie gelöscht. Sollten Sie Ihr Benutzerkonto vorher gelöscht haben, wird Ihr öffentlicher Benutzername in den von Ihnen erstellten Beiträgen pseudonymisiert. Die Ideen werden dauerhaft in anonymisierter, nicht personenbezogener Form zu Dokumentationszwecken vorgehalten.

11.  Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2019.
Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern.

12. Informationen und Dienste anderer Anbieter

Unter diesem Internetauftritt finden Sie Informationen und Dienste anderer Anbieter, die im Rahmen ihrer Angebote personenbezogene Daten von Ihnen erheben. Bitte beachten Sie, dass das Stadtplanungsamt der Stadt Frankfurt am Main und die wer|denkt|was GmbH für die Verarbeitung und Nutzung dieser Daten nicht verantwortlich ist und eigene Bedingungen der Anbieter gelten können.